Warum die Genossen Dezernentin Grosse in den Rücken fallen

Der Wahlkampf treibt mitunter merkwürdige Blüten: Mitte August begrüßen die Gonsenheimer SPD-Stadträte Christine Zimmer und Martin Kinzelbach ein Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz. In diesem Urteil befindet das Gericht, dass die Rücknahme der zunächst erteilten Baugenehmigung zur Errichtung eines Wettbüros an der Elsa-Brändström-Straße durch die Stadt Mainz rechtens sei.

Doch was war geschehen:

Im Mai 2015 wird bekannt, dass Marianne Grosse (SPD) als Baudezernentin einen Antrag genehmigt hat, damit ein weiteres Wettbüro an der sog. Elsa entstehen kann. Im Ortsbeirat von Gonsenheim regt sich vor allem bei der CDU sofortiger Protest, die SPD hingegen vertrat die Auffassung, dass eine solche Genehmigung nicht hätte verweigert werden können.

In der Folge organisierte sich Widerstand: Ortsvorsteherin Sabine Flegel (CDU) macht als Mitglied der Verwaltung Druck, im Ortsbeirat Gonsenheims formulierte eine Mehrheit aus CDU, FDP und ÖDP Anfragen und Anträge, schließlich weist die CDU mit Flugblättern auf die Nähe zu zwei Kindertagesstätten hin. Die SPD in Gonsenheim – damals saßen sowohl Frau Zimmer als auch Herr Kinzelbach noch im Ortsbeirat – hält jedoch ihrer Dezernentin die Treue, weil diese nicht anders hätte entscheiden können.

Im Januar 2016 folgt die Kehrtwende: Aufgrund des großen Drucks der Öffentlichkeit nimmt die Baudezernentin von der SPD ihre eigene Genehmigung zurück und feiert sich dafür in der Allgemeinen Zeitung. Die Erleichterung ist groß, zumal die CDU mit ihrer Ortsvorsteherin immer an einer Aufwertung der Elsa gearbeitet hat. So konnte z.B. erfolgreich ein Supermarkt („TREFF3000“) angesiedelt werden.

Enttäuschung gab es auf Seiten des Wettbüro-Betreibers, der sich auf die Baugenehmigung verlassen hatte. Er klagte gegen das Hickhack der sozialdemokratischen Baudezernentin und scheiterte damit schlussendlich vor dem Verwaltungsgericht.

Es ist natürlich absolut positiv, dass das Wettbüro samt Umgebungsverschlechterung nicht kommt. Getan hat dafür die SPD in Gonsenheim, in Mainz und in der Verwaltung nichts, aber auch rein gar nichts. „Als Trittbrettfahrer Erfolge mitzunehmen, das kennt man aus der Politik“, so der Gonsenheimer CDU-Vorsitzende Fritz-Bernhard Stähler. „Als Sozialdemokraten ein Urteil gegen die ursprüngliche Genehmigung einer SPD-Dezernentin als politischen Erfolg zu feiern, das ist schon drollig.“

Ergebnis der chaotischen Politik von Frau Grosse: Zwei weitere Jahre Leerstand in der ehemaligen Schlecker-Filiale an der Elsa.

Für Rückfragen:

Fritz-Bernhard Stähler s.o.